Billinski · Rechtliches

Impressum (Vorlage)

Entwurf, vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen. Stand: 2026-10-14.

Die Angaben in eckigen Klammern sind vom Betreiber einzutragen. Nichts davon ist im Repository hinterlegt; die Vorlage erfindet keine Daten. Das Impressum gehört auf billinski.de/impressum und wird aus der App (app.billinski.de) und aus dem App-Store-Listing verlinkt.

1. Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz)

Diensteanbieter [Name/Firma des Betreibers, Rechtsform] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort] Deutschland

Vertretungsberechtigt [Name der vertretungsberechtigten Person(en), Funktion, z. B. Geschäftsführer/in oder Inhaber/in]

Kontakt E-Mail: [[email protected]] Telefon: [Telefonnummer, optional, aber eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme muss möglich sein] Support für die App: [[email protected]] (dieselbe Adresse wird im Shopify App Store als Support-Kontakt hinterlegt)

Registereintrag (falls vorhanden) Registergericht: [Amtsgericht …] Registernummer: [HRB/HRA …]

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG [DE …] (Falls keine USt-IdNr. vorliegt: Wirtschafts-Identifikationsnummer, soweit erteilt; eine Steuernummer ist nicht Pflichtangabe.)

Berufsrechtliche Angaben Entfällt. [Prüfen: Für die Entwicklung und den Betrieb einer Rechnungssoftware besteht keine reglementierte Berufszulassung; Steuerberatung wird nicht erbracht.]

2. Verantwortlich für journalistisch-redaktionelle Inhalte gemäß § 18 Abs. 2 MStV

[Name, Anschrift der verantwortlichen Person] (Nur erforderlich, sobald auf billinski.de redaktionelle Inhalte wie der geplante Blog zur E-Rechnungspflicht erscheinen; die Person muss ihren ständigen Aufenthalt im Inland haben.)

3. Streitbeilegung

Die Billinski Shopify-App richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem VSBG sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. [Anwaltlich prüfen, ob der Hinweis bei einem reinen B2B-Angebot entfallen kann; die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde 2025 eingestellt und ist nicht mehr zu verlinken.]

4. Hinweise zur App

Die App „Billinski“ wird über den Shopify App Store vertrieben und über Shopify abgerechnet. Shopify ist nicht Anbieter der App; allein der oben genannte Diensteanbieter ist für die App verantwortlich (vgl. AGB Abschnitt 16).

Rechtstexte: [billinski.de/agb] · [billinski.de/datenschutz] · [billinski.de/avv] · [billinski.de/nutzungsbedingungen] · [billinski.de/lizenzen]

5. Bildnachweise und Marken

Logo, App-Icon und Listing-Grafiken: eigene Werke des Betreibers [erzeugt mit tools/brand-images/, OpenAI-SDK; Nutzungsrechte an KI-generierten Grafiken prüfen]. „Shopify“ ist eine Marke von Shopify Inc.; „DATEV“ ist eine Marke der DATEV eG; „ZUGFeRD“ ist eine Marke des FeRD/AWV e. V. Die Nennung dient der Beschreibung der Kompatibilität. [Markenrecherche „Billinski“ ist laut docs/SCOPE.md §9 offen.]

6. Haftung für Inhalte und Links (optional)

Für eigene Inhalte sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Für Inhalte verlinkter Seiten Dritter sind deren Betreiber verantwortlich; bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen entfernen wir den Link. [Dieser Abschnitt ist nicht Pflicht; viele Anbieter lassen ihn weg.]